Genehmigung mit Ansage
Vor den Sommerferien hatten wir uns noch gefreut, dass es nicht nach Ferienausschuss aussieht. Dann kam das Landratsamt dazwischen.
Der Nachtragshaushaushalt, der am 23. Juli beschlossen wurde, ist von der Kommunalaufsicht des Landratsamt Neu-Ulm genehmigt worden – mit einer Ansage, die es in sich hat. In der Sitzungsvorlage heißt es wörtlich: „Auswirkungen auf den Stellenplan sind möglich […] positive Auswirkungen auf die Finanzen sind zwingend.“ Das wird im Herbst also nicht vergnügungssteuerpflichtig, weder für die Räte, noch für die Bürger.
Den Live-Ticker📡 findet Ihr wie immer weiter unten nach der Tagesordnung.
Ferienausschuss
🕟 Mittwoch, 26. August 2026, 16:30
📍 Rathaus Neu-Ulm, Großer Sitzungssaal, Augsburger Straße 15, 89231 Neu-Ulm
- Nachtragshaushaltssatzung 2026
Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde - Kindertagesstätte Gerlenhofen
Neubau mit zwei Kindergarten- und zwei Krippengruppen
Aufhebung Bedarfsanerkennung
Aufhebung Baudurchführungsbeschluss
Der erste Tagesordnungspunkt ist immer „Geschäftsordnung“, der wird hier nicht aufgelistet.
